Der französische Präsident Emmanuel Macron und der Präsident der Autonomen Region Kurdistan im Irak, Nechirvan Barzani, haben in einem gemeinsamen Telefonat die erneuten Kämpfe im Norden Syrien scharf verurteilt und zu einer sofortigen Deeskalation aufgerufen. Beide Staatschefs forderten ein dauerhaftes Waffenstillstandsabkommen, nachdem kurdisch geführte Kräfte die neue Regierung in Damaskus beschuldigt hatten, Vereinbarungen über den Rückzug von Truppen nahe Aleppo gebrochen zu haben.
Nach Angaben des Élysée-Palastes riefen Macron und Barzani alle beteiligten Akteure dazu auf, die Gewalt unverzüglich einzustellen und den politischen Dialog wieder aufzunehmen. Das Gespräch fand vor dem Hintergrund erneuter schwerer Gefechte zwischen kurdischen Einheiten und syrischen Regierungskräften statt, die die fragile Sicherheitslage in der Region weiter verschärfen.
Die kurdisch geführten Syrische Demokratische Kräfte (SDF) erklärten, Damaskus habe die Bedingungen einer Vereinbarung über den Abzug ihrer Kämpfer aus Gebieten östlich von Aleppo verletzt. Während der Umsetzung des Rückzugs seien Regierungseinheiten vorzeitig vorgerückt, was zu erneuten Zusammenstößen geführt habe. In einer Erklärung warnten die SDF vor einer „gefährlichen Eskalation“ und berichteten von anhaltendem Artillerie- und Raketenbeschuss in Teilen der Provinz Rakka.
Die SDF kontrollieren weite Teile Nord- und Nordostsyriens, darunter öl- und gasreiche Gebiete, die während des Bürgerkriegs und im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat unter ihre Kontrolle geraten waren. Diese Regionen sind nicht nur wirtschaftlich bedeutsam, sondern auch politisch sensibel, da sie außerhalb der direkten Kontrolle der Zentralregierung in Damaskus liegen.
Die erneuten Kämpfe fallen in eine Phase, in der die islamistisch geführten Behörden in Damaskus versuchen, ihre Kontrolle über das gesamte Staatsgebiet auszuweiten. Nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad vor etwas mehr als einem Jahr sollte ein Integrationsprozess zwischen der kurdischen Selbstverwaltung und der neuen Zentralregierung eingeleitet werden. Im März des vergangenen Jahres unterzeichneten beide Seiten eine Vereinbarung zur Eingliederung der SDF und der autonomen kurdischen Verwaltungsstrukturen in den syrischen Staat. Die Umsetzung dieses Abkommens kam jedoch weitgehend zum Stillstand.
Macron und Barzani betonten in ihrem Gespräch die Notwendigkeit, die Gespräche über diese Integration unverzüglich wieder aufzunehmen. Frankreich, das sich seit Jahren diplomatisch und militärisch in der Region engagiert, sieht in einer politischen Einbindung der Kurden einen Schlüssel zur Stabilisierung Syriens. Auch die Führung des irakischen Kurdistans warnt vor einer weiteren Fragmentierung des Nachbarlandes.
Die jüngsten Entwicklungen verdeutlichen, wie brüchig die bisherigen Arrangements im Nachkriegssyrien sind. Ohne einen inklusiven politischen Prozess, der Sicherheitsinteressen, territoriale Fragen und die Verteilung von Ressourcen berücksichtigt, droht der Konflikt erneut zu eskalieren. Die gemeinsame Intervention Macrons und Barzanis spiegelt daher die wachsende Sorge wider, dass Syrien ohne tragfähige politische Lösungen in eine neue Phase der Instabilität abgleiten könnte.