Deutschland intensiviert Geheimdienstkooperation mit Kiew
Deutschland erwägt verstärkte Geheimdienstunterstützung für die Ukraine. Angriff auf Leipziger Flughafen wird Russland zugeschrieben. Russland weist Vorwürfe zurück; Berlin plant weitere Sanktionen. Spannungen zwischen Deutschland und Russland nehmen zu.…
USA verhängen Sanktionen gegen ICC-Führung
Die USA haben Sanktionen gegen führende Mitglieder des ICC verkündet. Washington wirft dem Gericht politische Voreingenommenheit vor. Die Sanktionen könnten die Arbeit des Gerichts erheblich beeinträchtigen. Kritiker in den USA ziehen gegen die…
EU-Sanktionen gegen Russland: Risiko eines teuren Aufschubs
EU-Mitglieder ringen um Einigung bei neuen Sanktionen gegen Russland. Verzögerungen könnten Moskau durch steigende Ölpreise Milliarden einbringen. Die Entscheidung beeinflusst Europas Energiemarkt und die Ukraine-Krise. Die Europäische Union steht vor…
EU verschärft Sanktionen gegen Russlands Rüstungsindustrie
EU verhängt neue Sanktionen gegen Russlands Militärindustrie. Fokus auf Hersteller von Drohnen und deren Führungskräfte. Maßnahmen als Reaktion auf Angriffe auf die Ukraine. Vermögenswerte werden eingefroren, Einreiseverbote verhängt. Ein starker Schlag…
EU-Russland-Sanktionen: Einigung weiterhin ungewiss
EU-Staaten uneinig über neue Sanktionen gegen Russland Wirtschaftliche Bedenken blockieren Entscheidung Intensive Verhandlungen in Brüssel fortgesetzt Der Druck wächst, die Zeit läuft ab. Die Europäische Union steht vor einer kritischen Entscheidung…
USA verschärfen Sanktionen gegen iranische Waffenlieferanten
USA verhängen Sanktionen gegen Firmen in Russland, Iran und Nigeria. Ziel ist die Unterbrechung iranischer militärischer Lieferketten. Maßnahmen betreffen auch internationale Vermittlerfirmen. Iran weist Sanktionen als völkerrechtswidrig zurück. Die…
Trump verstärkt Druck auf Russland mit neuen Sanktionen
Trump unterstützt schärfere Sanktionen gegen Russland. Neue Zölle sollen auch Länder treffen, die russische Rohstoffe kaufen. Washington will Moskaus Einkünfte aus Energieexporten reduzieren. Kongress muss die Gesetzgebung noch genehmigen. In einer…
EU plant Sanktionen gegen Menschenschmuggler
EU-Kommission schlägt neue Sanktionen vor. Zielt auf Schmuggler und organisierte Kriminalität ab. Gefrierung von Vermögen und Reiseverbote vorgesehen. Erfordert Zustimmung aller EU-Mitgliedstaaten. Ein neuer Schlag gegen die kriminellen Netzwerke: Die…
EU-Gerichtsurteil: RT-Inhalte bleiben verboten
Das EU-Gericht bestätigt das Verbot von RT-Inhalten. Auch nicht-kommerzielle Webseiten sind betroffen. Ziel ist die Eindämmung von Kreml-finanzierter Propaganda. Ein Urteil mit weitreichenden Konsequenzen: Der Europäische Gerichtshof hat entschieden,…
Vatikán kritisiert EU: Doppelmoral bei Konflikten?
Kardinal Fernández beschuldigt die EU der inkonsistenten Kriegspolitik. Internationale Gesetze und Sanktionen werden laut ihm selektiv angewendet. Der Papst fordert eine Neubewertung der katholischen Lehre über gerechte Kriege. Die Diskussion hat…