San Francisco – Die frühere US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat am Mittwoch in San Francisco eindringlich vor einer drohenden Verfassungskrise unter der Trump-Regierung gewarnt. In ihrer ersten großen Rede seit der Wahlniederlage rief sie die Amerikaner auf, die grundlegenden Rechte und Freiheiten zu verteidigen. Dies berichten die Nachrichtenagenturen DPA und AFP.
Harris warf dem ehemaligen Präsidenten Donald Trump vor, einen lange vorbereiteten Plan umzusetzen – eine „engstirnige, eigennützige Vision Amerikas, die Kritiker bestraft, Loyalisten bevorzugt, Macht missbraucht und die Bürger sich selbst überlässt“.
Abbau staatlicher Dienstleistungen
Die Demokratin erklärte, die aktuellen chaotischen Zustände seien kein Zufall. Vielmehr handele es sich um eine gezielte Demontage des öffentlichen Bildungssystems und der Regierung insgesamt, gepaart mit Steuererleichterungen für die Reichsten. „Das ist eine Krise, die letztlich jeden betrifft“, warnte Harris. Wenn Gerichte und Kongress Trump nicht stoppen oder er sie ignoriert, stehe das Land vor einer Verfassungskrise.
Politik der Angst
Harris kritisierte weiter Trumps Politik der Angst. „Aber was Trump übersieht: Angst ist nicht das Einzige, was ansteckend ist. Mut ist es auch“, sagte sie.
Politisches Comeback in Kalifornien?
Die Rede fand bei einer Veranstaltung einer Frauenorganisation statt, die demokratische Kandidatinnen fördert. Beobachter spekulieren, dass Harris ein Comeback in der kalifornischen Politik anstreben könnte.
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