Am 18. Februar 2025 forderte der französische Präsident Emmanuel Macron nach einem intensiven Telefonat mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj, dass ein nachhaltiger Frieden in der Ukraine nur durch starke und verlässliche Sicherheitsgarantien erreicht werden kann. In einer Stellungnahme, die er über die Social-Media-Plattform X veröffentlichte, betonte Macron, dass es unabdingbar sei, dass Russland seine aggressive Politik beendet und die ukrainische Bevölkerung durch konkrete Schutzmaßnahmen abgesichert werde.
„Wir arbeiten unermüdlich daran, einen starken und dauerhaften Frieden in der Ukraine zu etablieren“, erklärte Macron. „Dies kann nur gelingen, wenn Russland seine Aggression einstellt und die Ukraine durch robuste Sicherheitsgarantien geschützt wird.“ Der Präsident verwies dabei auf die Lehren aus den Minsker Vereinbarungen, die 2014 und 2015 versucht hatten, den Konflikt im Osten der Ukraine zu beenden, jedoch letztlich scheiterten, weil sie nicht die nötigen Schutzmaßnahmen beinhalteten.
Macrons Appell erfolgt in einem politisch angespannten Umfeld, in dem die internationale Gemeinschaft zunehmend besorgt auf die Zukunft der Sicherheit in Europa blickt. Besonders brisant erscheint die Debatte um einen möglichen eigenständigen Friedensplan, den der ehemalige US-Präsident Donald Trump ins Spiel gebracht hat. Trump, der in jüngster Vergangenheit immer wieder versucht, über separate Verhandlungen mit Russland Einfluss auf den Konflikt zu nehmen, scheint damit einen Kurs einzuschlagen, der weder Kiew noch die Europäische Union einbezieht. Diese Entwicklung stiftet bei europäischen Staats- und Regierungschefs zusätzlich Unsicherheit.
Nach seinem Gespräch mit Selenskyj bekräftigte der ukrainische Präsident, dass beide Seiten eine gemeinsame Vision teilen, um den langanhaltenden Konflikt zu beenden. „Wir teilen die Überzeugung, dass Sicherheit robust und verlässlich sein muss“, sagte Selenskyj auf X und hob hervor, dass die Einhaltung starker Garantien für den Schutz der Ukraine von zentraler Bedeutung sei. Beide Führer waren sich einig, dass ohne diese Maßnahmen jeder Versuch, einen Frieden zu erzielen, zum Scheitern verurteilt sei und nur kurzfristige Waffenstillstände erzielt würden.
Das Treffen Macron-Selenskyj folgt unmittelbar auf ein außergewöhnliches Gipfeltreffen in Paris, bei dem führende europäische Politiker intensiv über die aktuellen Herausforderungen in der Sicherheitsarchitektur diskutierten. Die Diskussionen drehten sich dabei nicht nur um die Umsetzung konkreter Sicherheitsgarantien, sondern auch um die Frage, wie die europäische Gemeinschaft auf die sich wandelnde US-Außenpolitik reagieren soll.
Angesichts der wachsenden Spannungen und der sich verändernden geopolitischen Lage in Europa betonte Macron abschließend, dass die internationale Gemeinschaft gemeinsam dafür sorgen müsse, dass ein tragfähiger und langfristiger Frieden in der Ukraine möglich wird. Für Macron ist klar: Ohne starke Sicherheitsgarantien bleibt der Konflikt in der Ukraine ein ständiges Risiko für die Stabilität Europas.